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Archiv für August 23, 2010

Lobbyisten haben einen guten Ruf

Fast die Hälfte der Deutschen (48 Prozent) findet es „in Ordnung“, dass Lobbyisten in Berlin und Brüssel Interessen von Unternehmen, Verbänden und anderen Organisationen vertreten. Das ist das überraschende Ergebnis einer repräsentativen forsa-Umfrage im Auftrag der Deutschen Universität für Weiterbildung (DUW) mit 1.001 Befragten im Juli 2010. Besonders unter jungen Menschen ist die Akzeptanz hoch: 63 Prozent der Schüler und Studenten finden Lobbyarbeit prinzipiell richtig. Auch unter den 30- bis 44-Jährigen überwiegt die positive Bewertung (53 Prozent). „Das Image von Lobbyisten wandelt sich – weg von der einseitigen Einflussnahme im Hinterzimmer, hin zu professionellen Interessenvertretern, die ihre Expertise in politische Prozesse einbringen“, erklärt Myriam Nauerz, Studiengangleiterin des Masterprogramms „European Public Affairs“ an der DUW.

Den tatsächlichen Einfluss von Interessengruppen auf die Politik schätzt jeder dritte Befragte als „zu gering“ ein. Auch hier vollzieht sich ein Wandel: Die meisten Über-60-Jährigen bewerten den Einfluss von Interessengruppen auf die Politik als zu hoch. Anders sieht es bei den 18- bis 29-Jährigen aus: 36 Prozent sind der Meinung, ihr Einfluss müsse zunehmen, nur 31 Prozent findet den Einfluss zu hoch. „Demokratie braucht Verfahren, mit denen sich Interessengruppen außerhalb von Parteien Gehör verschaffen können – darunter zunehmend auch Organisationen für Menschenrechte, Gesundheit, Umwelt- oder Verbraucherschutz“, sagt Prof. Peter Filzmaier, wissenschaftlicher Leiter des Studiengangs „European Public Affairs“ an der DUW. „Die Diskussionen um Korruption und schwarze Schafe allerdings zeigen, dass mehr Transparenz in der Lobbyarbeit nötig ist. Vor allem bedarf es klarer Regeln, was Lobbyisten als Qualifikation können sollen und in ihrer Arbeit machen dürfen.“

In Deutschland fordern Initiativen und Parteien zurzeit ein Pflichtregister für Lobbyisten. Vorbild sind die USA, wo jeder Lobbyist sein Budget, Auftraggeber und Themen offenlegen muss. Der Eintrag in die öffentliche Liste des Deutschen Bundestages ist bislang freiwillig – ebenso in Brüssel. Dort genießen seit einer Transparenz-Initiative jedoch registrierte Interessenvertreter Vorteile, etwa den vereinfachten Eintritt zu Parlamentsgebäuden per Chip-Karte. Dafür unterschreiben sie einen Verhaltenskodex. „Interessenvertreter müssen professionell handeln und das nach klaren Regeln“, so Filzmaier. „Eine wissenschaftliche Ausbildung ist die beste Grundlage dafür.“ Waren Lobbyisten früher Quereinsteiger, so entwickeln heute Hochschulen wie die Deutsche Universität für Weiterbildung spezialisierte Masterprogramme für dieses Berufsfeld.

Lobbyisten vertreten Interessen nicht nur mittels Gespräch, Positionspapier oder Medienarbeit. Einen bedeutenden Part nimmt auch die Beobachtung europapolitischer Entwicklungen ein. Damit verschaffen sie ihrer Organisation einen Informationsvorsprung, um fundierte Entscheidungen treffen zu können.